Samtgemeindeverband
Börde Lamstedt
Login

CDU/CSU Bundestagsfraktion

Adresse:

CDU/CSU-Fraktion im
Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Bürgerinfo: 030/227-55550

Folgen und Kontakt



Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreichtFrauenquote hat Erwartungen erfüllt
Die Personalberatung Russell Reynolds Associates, die seit acht Jahren die Zusammensetzung der Aufsichtsräte der DAX-30-Unternehmen analysiert, hat am gestrigen Donnerstag die aktuellen Zahlen präsentiert. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön: mehr .. Zur Original Quelle
Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst Union steht für konsequenten Kurs hin zum 3,5-Prozent-Ziel: Rekordetat für Bildung und Forschung auch 2018

Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in DeutschlandFahrverbote sind der falsche Weg
Die EU-Kommission will Deutschland und fünf weitere Länder vor dem Europäischen Gerichtshof wegen schlechter Luftqualität in einigen Städten und Regionen verklagen. Für die Unionsfraktion ein unverständlicher Schritt, hat doch die Bundesregierung bereits umfangreiche Förderprogramme für saubere Luft auf den Weg gebracht. mehr .. Zur Original Quelle
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst Union steht für konsequenten Kurs hin zum 3,5-Prozent-Ziel: Rekordetat für Bildung und Forschung auch 2018

Union steht für konsequenten Kurs hin zum 3,5-Prozent-Ziel: Rekordetat für Bildung und Forschung auch 2018

Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag den Einzelplan des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für das Haushaltsjahr 2018. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss, Kerstin Radomski:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Klage der EU-Kommission bringt Luftqualität überhaupt nichts

Zur Entscheidung der EU-Kommission, Deutschland wegen der Nicht-Einhaltung der EU-Grenzwerte zur Luftreinhaltung vor dem Europäischen Gerichtshof zu verklagen, können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Georg Nüßlein, wie folgt zitieren:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Start des Baukindergelds und Fortsetzung der sozialen Wohnraumförderung vorgesehen: Haushaltsentwurf schafft erste Grundlage für Wohnraumoffensive

Am heutigen Donnerstag wird der Etatentwurf für das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat in erster Lesung beraten. Hierzu erklärt der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Einigung stärkt die Investitionen in die Infrastruktur und entlastet den Steuerzahler: Einigung zwischen Toll Collect und Bundesregierung ist Gewinn für alle Beteiligten

Der Bund und Toll Collect haben am gestrigen Mittwoch ihren Streit um den verspäteten Start des Maut-Systems beigelegt. Die Gesellschafter des Mautbetreibers, Daimler und die Deutsche Telekom, zahlen rund 3,2 Milliarden Euro an den Bund. Hierzu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Bau-Haushalt setzt richtige Schwerpunkte

Im Deutschen Bundestag wurde heute der Bundeshaushalt 2018 für den Baubereich beraten. Hierzu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt, zitieren:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Akzeptables Ende eines langen Rechtsstreits

Im Schiedsverfahren zur Lkw-Maut ist gestern zwischen dem Bund und Toll Collect ein Vergleich erzielt worden. Hierzu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Weg zu sauberer Luft konsequent weitergehen

Die EU hat Klage gegen Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Ungarn, Italien und Rumänien eingereicht, weil die vereinbarten Grenzwerte für die Luftqualität nicht eingehalten werden. Hierzu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
EU-Kommission sollte Maßnahmen zur Luftreinhaltung unterstützen, nicht behindern

Wegen schlechter Luftqualität klagt die EU-Kommission gegen Deutschland und fünf weitere Länder vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Hierzu können Sie die verkehrspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig MdB, wie folgt zitieren:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Beratungen über mögliche EU-Beitritte: Viel Schatten - wenig Licht

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich gegen den Vorschlag der EU-Kommission ausgesprochen, bis zum Jahr 2025 Staaten vom Westbalkan in die Union aufzunehmen. „Ich halte von diesem Zieldatum nichts“, sagte Merkel nach dem informellen Europäischen Rat in Sofia.

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Geplante Maßnahmen in Hamburg führen nur zu Umgehungsverkehr: Fahrverbote lösen das Stickoxid-Problem nicht

Hamburg hat als erste deutsche Großstadt angekündigt, Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge zu verhängen. Betroffen sein soll ein 580 Meter langer Straßenabschnitt der Max-Brauer-Allee und ein 1,7 Kilometer langer Abschnitt der Stresemannstraße. Hierzu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
„Großer Erfolg des Bundesverkehrsministers"

‎Im Schiedsverfahren zur Lkw-Maut ist heute zwischen dem Bund und Toll Collect ein Vergleich erzielt worden. Hierzu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Generaldebatte des Bundestags zum Haushalt 2018: Ausrüstung statt Aufrüstung

Angesichts der zunehmenden Krisenherde in der Welt hat Bundeskanzlerin Angela Merkel Mehrausgaben für Verteidigung und Entwicklung gerechtfertigt. In der Generalaussprache des Bundestages zum Haushalt 2018 sagte Merkel, Deutschland brauche eine Bundeswehr, „die den heutigen Anforderungen Rechnung trägt“.  Man müsse auch stärker in die Digitalisierung investieren, forderte sie, denn: „Vo

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Humboldt Forum gut geführt

Hartmut Dorgerloh ist heute einstimmig zum Generalintendanten des Humboldt Forums im Berliner Schloss berufen worden. Dazu können Sie die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann MdB, wie folgt zitieren: 

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
BGH schafft Klarheit für Verkehrsteilnehmer

Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass Aufnahmen von Auto-Minikameras, sogenannte Dashcams, bei Unfällen als Beweis vor Gericht verwendet werden dürfen. Hierzu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Vereinbarung der FIFA zur freien Berichterstattung werden eingehalten: Russland macht Schritt in die richtige Richtung

Die russische Regierung hat das Einreiseverbot für den ARD-Dopingexperten Hajo Seppelt zur Fußball-Weltmeisterschaft aufgehoben. Hierzu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eberhard Gienger:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Gratulation an den wiedergewählten DGB-Vorstand: Kurs der Verantwortung beherzt fortsetzen

Der 21. Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hat am heutigen Montag, 14. Mai 2018, den Geschäftsführenden Vorstand des DGB im Amt bestätigt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Uwe Schummer:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Kommunen dürfen nicht an der falschen Stelle sparen: Jugendämter müssen besser ausgestattet werden

Die Universität Koblenz und die Deutsche Kinderhilfe haben am heutigen Montag eine Studie zur Situation der Jugendämter veröffentlicht. Danach sind die Jugendämter in vielen Fällen überlastet. Hierzu erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Unions-Familienpolitiker warnen: Kommunen dürfen nicht an der falschen Stelle sparen: Jugendämter besser ausstatten

Die Universität Koblenz und die Deutsche Kinderhilfe haben in dieser Woche eine Studie zur Situation der Jugendämter veröffentlicht. Danach sind die Jugendämter in vielen Fällen überlastet. Der Unionsfraktion liegen ähnliche Berichte vor. Höchste Zeit also, dass soziale Arbeit aufgewertet und die Qualifizierung aller Berufsgruppen, die im Kinderschutz tätig sind, vorangetrieben wird, ford

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Nachhaltigen Ackerbau in Deutschland sichern

Der Zentralausschuss der Deutschen Landwirtschaft hat heute in Berlin seine Ackerbaustrategie vorgestellt. Dazu können Sie den agrarpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, wie folgt zitieren:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Beschluss des Bundesfinanzhofes macht dringenden Handlungsbedarf deutlich: Zinssatz für Nachzahlungszinsen muss abgesenkt werden

In einem am heutigen Montag, 14. Mai 2018, bekannt gewordenen Beschluss äußert der Bundesfinanzhof Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit von Nachzahlungszinsen für die Zeit ab dem Jahr 2015. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann sowie der zuständige Berichterstatter Uwe Feiler:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Nach den Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen steht nun das Pflegepersonal im Mittelpunkt: Verbesserungen in der Pflege bleiben zentrales Anliegen in dieser Wahlperiode

Der internationale Tag der Pflege ruft nicht nur die Situation der Pflegebedürftigen in Erinnerung, sondern auch die der Pflegenden. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Erste Lesung des Bundeshaushalts 2018: Parlamentarier debattieren Haushaltsentwurf des Bundes

Das Bundeskabinett hat in der vorletzten Woche die Eckwerte für die Haushaltsplanungen bis 2022 beschlossen. Nun berät der Bundestag über den Bundeshaushalt 2018 und den Finanzplan des Bundes bis 2021. Auch in den kommenden Jahren will man an einem Haushalt ohne neue Schulden festhalten. 

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Klima des friedlichen Zusammenhalts schaffen

Anlässlich des 101. Deutschen Katholikentages, der zur Zeit in Münster stattfindet, können Sie den Beauftragten für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hermann Gröhe, wie folgt zitieren:    „Der diesjährige Katholikentag unter dem Motto „Suche Frieden!“ sendet ein starkes Signal für das friedliche Zusammenleben verschiedener Religionen un

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Über christlichen Glauben öffentlich reden

Den Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, der auf dem Katholikentag in Münster am Nachmittag an einer Podiumsdiskussion zum Thema \"Religionsfreiheit - ein weltweit verletztes Menschenrecht\" teilnehmen wollte, können Sie wie folgt zitieren:   „Der Katholikentag ist ein großes Glaubenszeichen. Mit seinen religiösen und politischen Foren zeigt er, dass Christen Verantwo

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Verbraucherrechte betroffener Diesel-Fahrer werden gestärkt

Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Einführung einer Musterfeststellungsklage beschlossen. Hierzu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Mehr Mittel für Verteidigung und Entwicklungspolitik notwendig: Finanzspielräume auch für Steuerentlastung nutzen

Die neue Steuerschätzung zeigt erneut, dass sich die öffentlichen Haushalte in Deutschland in sehr guter Verfassung befinden. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Haushaltsspielräume des Bundes bleiben trotz Steuermehreinnahmen begrenzt

Der Arbeitskreis Steuerschätzungen beim Bundesministerium der Finanzen hat am heutigen Mittwoch, 9. Mai 2018, seine Schätzungen der  Steuereinnahmen für die Jahre 2018 bis 2022 veröffentlicht. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Steuerschätzung zeigt, dass sich öffentliche Haushalte in sehr guter Verfassung befinden: Steuerzahler weiter entlasten

Die neue Steuerschätzung zeigt, dass sich die öffentlichen Haushalte in Deutschland in sehr guter Verfassung befinden. Die erneuten Steuermehreinnahmen verdanken wir vor allem der exzellenten Wirtschafts- und Beschäftigungslage in unserem Land. 

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Musterfeststellungsklage soll Verbrauchern dienen, nicht eine Klageindustrie befördern

Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Einführung einer Musterfeststellungsklage beschlossen. Hierzu stellen wir Ihnen folgendes Statement der rechts- und verbraucherschutzpolitischen Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, zur Verfügung:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Musterfeststellungsklage soll Verbrauchern dienen

Das Kabinett hat jetzt den Gesetzentwurf zur Einführung einer Musterfeststellungsklage beschlossen. Verbraucher sollen damit erstmals in Deutschland gemeinsam gegen ein Unternehmen vorgehen können, indem sie sich von einem Verband vertreten lassen. Voraussetzung ist, dass allen der gleiche Schaden entstanden ist.

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Wir brauchen weitere Aufklärungsmöglichkeiten

Bundesinnenminister Seehofer hat heute die Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik 2017 vorgestellt. Gerne können Sie dazu den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden für Innen und Recht, Stephan Harbarth, wie folgt zitieren: 

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Kein Grund zur Entwarnung

Zur Polizeilichen Kriminalstatistik können Sie den innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, mit folgenden Worten zitieren:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Kauder zieht positives Fazit der Fraktionsklausur: Beschlüsse im Interesse der Menschen

Die Regierungsfraktionen der großen Koalition haben nach ihrer Klausurtagung in Bayern den Willen zur Zusammenarbeit betont. Außerdem wurde die Einrichtung zweier Enquete-Kommissionen beschlossen: Für Berufliche Bildung und für das Thema Künstliche Intelligenz. 

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Bundesregierung legt Gesetzentwurf vor: Musterfeststellungsklage muss zügig verabschiedet werden

Das Bundeskabinett will am morgigen Mittwoch den Gesetzentwurf zur Einführung einer Musterfeststellungsklage für Verbraucher beschließen. Dazu erklärt die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Unionsfraktion für weitere Aufklärungsmöglichkeiten: Deutschland ist sicherer geworden

Die Zahl der Straftaten ist auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung. Das Bundesinnenministerium präsentierte in Berlin die aktuellen Zahlen der Kriminalstatistik 2017.

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Das Baukindergeld kommt – sogar rückwirkend ab 1. Januar 2018

Die Spitzen der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben bei ihrer Klausurtagung auf der Zugspitze eine umfangreiche Wohnrauminitiative „Für mehr Wohnraum, bezahlbare Mieten und Wohneigentum für Familien“ beschlossen. Zentraler Bestandteil ist das Baukindergeld. Es soll noch in diesem Sommer im Bundestag beschlossen werden und rückwirkend ab dem 1. Januar 2018 gelten.

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Städte und Gemeinden profitieren von freiem WLAN für die Bürger: Kommunen sollten sich für EU-WLAN-Förderung bewerben

Die EU-Kommission trägt mit der am 15. Mai beginnenden Initiative WiFi4EU dazu bei, den öffentlichen Raum mit kostenfreiem, schnellem Internet zu versorgen. Hierzu erklären der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und der zuständige der Berichterstatter Axel Knoerig:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Baukindergeld hilft Familien 

Die Geschäftsführenden Fraktionsvorstände von CDU/CSU und SPD haben im Rahmen ihrer gemeinsamen Klausurtagung heute eine Initiative für mehr bezahlbaren Wohnraum beschlossen. Wesentlichen Element dabei ist das Baukindergeld. Hierzu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren: 

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Facebook muss den Datenschutz endlich ernst nehmen

Kurz vor Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat Facebook seine Nutzungsbedingungen aktualisiert. Unter anderem wird die automatische Gesichtserkennung auf Facebook wieder eingeführt. Dazu können Sie die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, wie folgt zitieren:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Am 5. Mai wird in über 500 Kommunen gestaltet: Tag der Städtebauförderung

Am 5. Mai 2018 findet bundesweit zum vierten Mal der Tag der Städtebauförderung statt. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, und der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
SPD muss zu ihren Zusagen für die Streitkräfte stehen: Deutschland braucht eine starke Bundeswehr

Das Bundeskabinett hat den Haushalt 2018 beschlossen. Für die Unionsfraktion ist klar, dass beim Verteidigungshaushalt noch einmal deutlich nachgebessert werden muss. Das für 2019 kalkulierte Budget ist gut, aber keineswegs ausreichend. Der Investitionsbedarf für unsere Streitkräfte liegt deutlich höher, darauf weist Fraktionschef Volker Kauder hin: „Die Bundeswehr muss besser ausgestattet

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Ankerzentren sollen im Herbst starten

Das Bundesinnenministerium will im Herbst in einer Pilot-Phase mit den sogenannten Ankerzentren starten. In bis zu sechs in Deutschland verteilten Einrichtungen sollen dann Asylanträge von Flüchtlingen komplett abgewickelt werden. Besonders nach den Vorfällen im baden-württembergischen Ellwangen rücken die Zentren in den Fokus.

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Bisherige Bemühungen der Länder für mehr Bildungsqualität reichen nicht aus: Nationalen Bildungsrat jetzt zügig einrichten

Am heutigen Donnerstag, 3. Mai 2018, hat Bundesbildungsministerin Anja Karliczek ihr Konzept für einen Nationalen Bildungsrat vorgestellt. Hierzu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der Unionsfraktion in Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Rentenkommission ist wichtiger Schritt: Chance auf einen nachhaltigen Rentenkonsens

Bundesarbeitsminister Heil hat in Berlin die Rentenkommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ eingesetzt. Die Kommission soll Vorschläge für eine künftige Rentenreform erarbeiten. Der Unionsfraktion ist dabei wichtig, dass die Rente für Jung und Alt verlässlich bleibt. 

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Kleinere Betriebe stärker fördern: Einschnitte in EU-Agrarhaushalt hart aber verkraftbar

Die Europäische Kommission hat gestern ihre Pläne für den künftigen Haushalt der Europäischen Union (EU) vorgestellt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft, Albert Stegemann:    

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Investitionen in ländliche Räume und für Landwirtschaft: Haushalt sendet starkes Signal für die Menschen auf dem Land

Das Bundeskabinett hat gestern den zweiten Regierungsentwurf des Bundeshaushaltes 2018 beschlossen. Dazu erklärt die für Ernährung und Landwirtschaft zuständige stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
Bundesregierung verabschiedet Haushaltsplanung

Das Bundeskabinett hat die Eckwerte für die Haushaltsplanungen bis 2022 beschlossen. Auch in den kommenden Jahren will die Bundesregierung an einem Haushalt ohne neue Schulden festhalten. Für das kommende Jahr werden Ausgaben in Höhe von 325,5 Milliarden Euro kalkuliert. Bis 2020 sollen die Ausgaben auf 347,8 Milliarden Euro steigen.

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst
X