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Thema Pressestatement


Klage der EU-Kommission bringt Luftqualität überhaupt nichts
Zur Entscheidung der EU-Kommission, Deutschland wegen der Nicht-Einhaltung der EU-Grenzwerte zur Luftreinhaltung vor dem Europäischen Gerichtshof zu verklagen, können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Georg Nüßlein, wie folgt zitieren: mehr .. Zur Original Quelle
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst


Weitere Beiträge

Akzeptables Ende eines langen Rechtsstreits

Im Schiedsverfahren zur Lkw-Maut ist gestern zwischen dem Bund und Toll Collect ein Vergleich erzielt worden. Hierzu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Weg zu sauberer Luft konsequent weitergehen

Die EU hat Klage gegen Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Ungarn, Italien und Rumänien eingereicht, weil die vereinbarten Grenzwerte für die Luftqualität nicht eingehalten werden. Hierzu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
EU-Kommission sollte Maßnahmen zur Luftreinhaltung unterstützen, nicht behindern

Wegen schlechter Luftqualität klagt die EU-Kommission gegen Deutschland und fünf weitere Länder vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Hierzu können Sie die verkehrspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig MdB, wie folgt zitieren:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
„Großer Erfolg des Bundesverkehrsministers"

‎Im Schiedsverfahren zur Lkw-Maut ist heute zwischen dem Bund und Toll Collect ein Vergleich erzielt worden. Hierzu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Humboldt Forum gut geführt

Hartmut Dorgerloh ist heute einstimmig zum Generalintendanten des Humboldt Forums im Berliner Schloss berufen worden. Dazu können Sie die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann MdB, wie folgt zitieren: 

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
BGH schafft Klarheit für Verkehrsteilnehmer

Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass Aufnahmen von Auto-Minikameras, sogenannte Dashcams, bei Unfällen als Beweis vor Gericht verwendet werden dürfen. Hierzu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Nachhaltigen Ackerbau in Deutschland sichern

Der Zentralausschuss der Deutschen Landwirtschaft hat heute in Berlin seine Ackerbaustrategie vorgestellt. Dazu können Sie den agrarpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, wie folgt zitieren:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion

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