Samtgemeindeverband
Börde Lamstedt
Login

Mehr zum Thema

CDU/CSU Bundestagsfraktion
Pressemitteilung
Innen, Recht, Sport und Ehrenamt
Alle Themen ..

Verwandt

Facebook muss den Datenschutz endlich ernst nehmen 7. Mai 2018
Am 5. Mai wird in über 500 Kommunen gestaltet: Tag der Städtebauförderung 4. Mai 2018
SPD muss zu ihren Zusagen für die Streitkräfte stehen: Deutschland braucht eine starke Bundeswehr Ankerzentren sollen im Herbst starten Zugang zu freien Informationen für viele Menschen weltweit unerreichbar: Pressefreiheit ist für Demokratien nicht verhandelbar Investitionen in ländliche Räume und für Landwirtschaft: Haushalt sendet starkes Signal für die Menschen auf dem Land Kleinere Betriebe stärker fördern: Einschnitte in EU-Agrarhaushalt hart aber verkraftbar Bundesregierung verabschiedet Haushaltsplanung

Autor : CDU/CSU Bundestagsfraktion

Adresse:

CDU/CSU-Fraktion im
Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Bürgerinfo: 030/227-55550

Folgen:

Mehr von CDU/CSU Bundestagsfraktion

Facebook muss den Datenschutz endlich ernst nehmen 7. Mai 2018
Ankerzentren sollen im Herbst starten 4. Mai 2018
SPD muss zu ihren Zusagen für die Streitkräfte stehen: Deutschland braucht eine starke Bundeswehr Am 5. Mai wird in über 500 Kommunen gestaltet: Tag der Städtebauförderung Zugang zu freien Informationen für viele Menschen weltweit unerreichbar: Pressefreiheit ist für Demokratien nicht verhandelbar SPD muss zu ihren Zusagen für die Bundeswehr stehen Bundesregierung verabschiedet Haushaltsplanung Investitionen in ländliche Räume und für Landwirtschaft: Haushalt sendet starkes Signal für die Menschen auf dem Land Kleinere Betriebe stärker fördern: Einschnitte in EU-Agrarhaushalt hart aber verkraftbar Rentenkommission ist wichtiger Schritt: Chance auf einen nachhaltigen Rentenkonsens
Freie Grenzen erst bei deutlicher Entspannung der Migrations- und SicherheitslageVerlängerung der Grenzkontrollen unabdingbar
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat entschieden, die Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze um weitere sechs Monate zu verlängern sowie Binnengrenzkontrollen auf den Flugverbindungen von Griechenland nach Deutschland aufzunehmen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:

„Die Verlängerung der Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze über den 11. November 2017 hinaus ist unabdingbar. Die irreguläre Zuwanderung nach Deutschland ist nach wie vor auf einem hohen Niveau: In den ersten neun Monaten dieses Jahren wurden bereits knapp 140.000 Asylsuchende an oder diesseits der Grenzen registriert, deutlich mehr als in den Jahren vor Beginn der Flüchtlingskrise.

Nur wenn wir unsere Grenzen kontrollieren, können wir wissen, wer in unser Land kommt. In Zeiten des internationalen Terrorismus, der auch schon in Deutschland zugeschlagen hat, kann uns das nicht egal sein. Die Entscheidung des Bundesinnenministers zu weiteren Grenzkontrollen an den Schwerpunkten irregulärer Migration ist daher zum Schutz der deutschen Bevölkerung richtig und notwendig.

Natürlich ist es mittel- und langfristig unser Ziel, zu einem Schengenraum ohne Binnengrenzen zurückzufinden. Voraussetzung dafür ist jedoch eine deutliche Entspannung der Migrations- und Sicherheitslage. Diese hängt von vielen Faktoren ab, insbesondere von einem deutlich verbesserten Schutz der EU-Außengrenzen. Solange hier keine echten Fortschritte zu verzeichnen sind, sind nationale Grenzkontrollen ein unverzichtbares Instrument. Sollte sich die Lage gar verschlechtern, etwa an der deutsch-schweizerischen Grenze, könnte kurzfristig gar eine Ausweitung der Grenzkontrollen erforderlich werden.“

Zur Original Quelle

Empfehlungen


Facebook muss den Datenschutz endlich ernst nehmen Am 5. Mai wird in über 500 Kommunen gestaltet: Tag der Städtebauförderung SPD muss zu ihren Zusagen für die Streitkräfte stehen: Deutschland braucht eine starke Bundeswehr

Das könnte Sie auch Interessieren:

Facebook muss den Datenschutz endlich ernst nehmen

Kurz vor Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat Facebook seine Nutzungsbedingungen aktualisiert. Unter anderem wird die automatische Gesichtserkennung auf Facebook wieder eingeführt. Dazu können Sie die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, wie folgt zitieren:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Am 5. Mai wird in über 500 Kommunen gestaltet: Tag der Städtebauförderung SPD muss zu ihren Zusagen für die Streitkräfte stehen: Deutschland braucht eine starke Bundeswehr Ankerzentren sollen im Herbst starten
Am 5. Mai wird in über 500 Kommunen gestaltet: Tag der Städtebauförderung

Am 5. Mai 2018 findet bundesweit zum vierten Mal der Tag der Städtebauförderung statt. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, und der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner:

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Facebook muss den Datenschutz endlich ernst nehmen SPD muss zu ihren Zusagen für die Streitkräfte stehen: Deutschland braucht eine starke Bundeswehr Ankerzentren sollen im Herbst starten
SPD muss zu ihren Zusagen für die Streitkräfte stehen: Deutschland braucht eine starke Bundeswehr

Das Bundeskabinett hat den Haushalt 2018 beschlossen. Für die Unionsfraktion ist klar, dass beim Verteidigungshaushalt noch einmal deutlich nachgebessert werden muss. Das für 2019 kalkulierte Budget ist gut, aber keineswegs ausreichend. Der Investitionsbedarf für unsere Streitkräfte liegt deutlich höher, darauf weist Fraktionschef Volker Kauder hin: „Die Bundeswehr muss besser ausgestattet

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Facebook muss den Datenschutz endlich ernst nehmen Am 5. Mai wird in über 500 Kommunen gestaltet: Tag der Städtebauförderung Ankerzentren sollen im Herbst starten
Ankerzentren sollen im Herbst starten

Das Bundesinnenministerium will im Herbst in einer Pilot-Phase mit den sogenannten Ankerzentren starten. In bis zu sechs in Deutschland verteilten Einrichtungen sollen dann Asylanträge von Flüchtlingen komplett abgewickelt werden. Besonders nach den Vorfällen im baden-württembergischen Ellwangen rücken die Zentren in den Fokus.

Von CDU/CSU Bundestagsfraktion
Facebook muss den Datenschutz endlich ernst nehmen Am 5. Mai wird in über 500 Kommunen gestaltet: Tag der Städtebauförderung SPD muss zu ihren Zusagen für die Streitkräfte stehen: Deutschland braucht eine starke Bundeswehr
X