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Autor : CDU/CSU Bundestagsfraktion

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Erinnerung an 30 Jahre Mauerfall und Deutsche Einheit zentrales ThemaFall der Berliner Mauer als historischen Tag der Freude und Freiheit feiern
Am 9. November 1989 fiel nach fast drei Jahrzehnten die Berliner Mauer. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz:

„Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gehört der Fall der Berliner Mauer zu den glücklichsten historischen Ereignissen der deutschen und europäischen Geschichte. 28 Jahre lang war Deutschland geteilt, genauso lange wie wir seit dem Mauerfall wieder ohne Grenzen miteinander leben. In all den Jahren der Teilung haben sich die Menschen in Ost und West durch ihre gemeinsame Identität miteinander verbunden gefühlt und die Hoffnung auf eine Wiedervereinigung nicht aufgegeben. Mit dem Fall der Berliner Mauer öffnete sich für 17 Millionen Deutsche das Tor zur Freiheit und weniger als ein Jahr später auch das Tor zur Deutschen Einheit. Ein historisch einzigartiger Prozess.

In der kommenden Wahlperiode wird für uns die Erinnerung an 30 Jahre friedliche Revolution und 30 Jahre Deutsche Einheit in einem friedlichen Europa ein wichtiger Schwerpunkt der Erinnerungspolitik sein. In den Koalitionsverhandlungen werden wir uns für die Verbesserung und Entfristung der Rechte der Opfer der SED-Diktatur und eine weitere spürbare Stärkung der Vermittlungs- und Gedenkstättenarbeit einsetzen. Die Aufarbeitung unserer Geschichte bleibt nicht nur politischer Auftrag, sondern ist beste Demokratiebildung.“

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Kurz vor Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat Facebook seine Nutzungsbedingungen aktualisiert. Unter anderem wird die automatische Gesichtserkennung auf Facebook wieder eingeführt. Dazu können Sie die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, wie folgt zitieren:

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Am 5. Mai 2018 findet bundesweit zum vierten Mal der Tag der Städtebauförderung statt. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, und der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner:

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Das Bundeskabinett hat den Haushalt 2018 beschlossen. Für die Unionsfraktion ist klar, dass beim Verteidigungshaushalt noch einmal deutlich nachgebessert werden muss. Das für 2019 kalkulierte Budget ist gut, aber keineswegs ausreichend. Der Investitionsbedarf für unsere Streitkräfte liegt deutlich höher, darauf weist Fraktionschef Volker Kauder hin: „Die Bundeswehr muss besser ausgestattet

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Das Bundesinnenministerium will im Herbst in einer Pilot-Phase mit den sogenannten Ankerzentren starten. In bis zu sechs in Deutschland verteilten Einrichtungen sollen dann Asylanträge von Flüchtlingen komplett abgewickelt werden. Besonders nach den Vorfällen im baden-württembergischen Ellwangen rücken die Zentren in den Fokus.

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