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De Maiziere will Gütesiegel für sichere IT-Produkte

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat weitere Schritte für mehr Cybersicherheit vorgestellt. Dabei hat er auch die IT-Wirtschaft in die Pflicht genommen. Gleichzeitig hat er auf erfolgreiche Maßnahmen der letzten vier Jahre verwiesen. Anlass war die Vorstellung des Lageberichts des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) am heutigen Mittwoch.

Die Gefährdungslage sei weiterhin hoch, betonte de Maizière, Angriffe über das Internet seien eine ständige Bedrohung. Für besseren Schutz müssten neben dem Staat auch die Wirtschaft und die Bürger Sorge tragen: „Viele Lösungsansätze liegen in der Eigenverantwortung der Nutzer“, betonte de Maizière. Dafür sei es notwendig, „das gleiche Sicherheitsbewusstsein wie bei der Verkehrssicherheit“ zu entwickeln. Kritik übte der Innenminister an Herstellern von IT-Produkten. Diese seien weitestgehend sehr gut, wenn es um Innovationen gehe. Bei der Produktpflege allerdings gebe es oft Defizite, vor allem bei Sicherheitsupdates.

Für umfassende Cyber-Sicherheit sei ein „internationaler Kontext vielfach nötig“, stellt de Maizière klar. Gleichzeitig habe die CDU-geführte Bundesregierung in den letzten vier Jahren wichtige Gesetze beschlossen und Maßnahmen auf nationaler Ebene auf den Weg gebracht:

  • Erstmals gibt es ein IT-Sicherheitsgesetz inklusive der notwendigen Umsetzungsrichtlinien.
  • Es gibt eine neue Cyber-Sicherheits-Strategie für Deutschland.
  • Das BSI ist ausgebaut worden; jetzt folgt der Aufbau mobiler Einsatzteams.
  • Staat und Wirtschaft sind eine „Allianz für mehr Cyber-Sicherheit“ eingegangen

Für die kommenden Jahre strebt de Maizière darüber hinaus weitere Maßnahmen an:

  • Das IT-Sicherheitsgesetz soll weiter gefasst werden und zusätzliche kritische Infrastrukturen aufnehmen – wie zum Beispiel Krankenhäuser.
  • Für erfolgreiche bundesweite Reaktionen auf Internet-Attacken soll das BSI weiter gestärkt werden.
  • Es soll ein Gütesiegel für sichere IT-Produkte eingeführt werden.
  • Mit einem „kooperativen Ansatz“ soll die Zusammenarbeit zwischen Staat und Wirtschaft weiter ausgebaut werden.

Dank gab es vom Minister abschließend für die Mitarbeiter des BSI. Diese hätten in den vergangenen Jahren „gute Arbeit“ geleistet.

 

JUK

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