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De Maizière: Mehr Gefährder denn je abgeschoben

Im zurückliegenden Jahr sind rund 50 sogenannte Gefährder aus Deutschland abgeschoben worden – deutlich mehr als 2016. Das erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maizière zum Abschluss der Innenministerkonferenz (IMK) in Leipzig. Außerdem gebe es mehr Ermittlungsverfahren und „so viele Verurteilungen wie nie zuvor“. Allerdings: „Die Abschiebung von Gefährdern ist schwierig und bleibt schwierig.“ Alle Sicherheitsbehörden arbeiteten daran, die Sicherheitsbedrohung so gering wie möglich zu halten.

Abschiebestopp nach Syrien verlängert

Der Abschiebestopp nach Syrien wird um ein Jahr bis Ende 2018 verlängert. Darauf haben sich die Innenminister von Bund und Ländern geeinigt. „Ich begrüße sehr, dass die Innenminister der Länder hier zu einer einvernehmlichen Lösung gekommen sind“, sagte de Maizière in Leipzig. Gleichzeitig wird die Bundesregierung einen neuen Bericht zur Sicherheitslage in Syrien vorlegen.

Gemeinsames „Datenhaus“ als einheitliche Polizei-IT

Außerdem stellte der Bundesinnenminister ein „sehr ehrgeiziges Vorhaben“ vor: ein „gemeinsames Datenhaus“ der Polizeien von Bund und Ländern als einheitliche Polizei-IT. Damit soll zum Beispiel jeder Polizist jederzeit Zugriff auf notwendige Informationen haben, unabhängig davon, ob es sich um einen Bundes- oder Landesbeamten handelt.

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