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Autor : CDU/CSU Bundestagsfraktion

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Antisemitismus bekämpfen
Nachdem bei Demonstrationen in Berlin antisemitische Parolen gerufen und israelische Flaggen verbrannt wurden, fordert die Unionsfraktion, entschieden gegen Antisemitismus vorzugehen. Eine Möglichkeit wäre, einen Anitsemitismusbeauftragten die Lage überwachen zu lassen. 

„Israel, Kindermörder“ oder „Israel, Terrorist“ – das brüllten mehr als tausend teils vermummte Demonstranten auf einer Demonstration in Berlin. Ihr Hass gipfelte letztendlich darin, dass sie israelische Flaggen verbrannten. "Flaggen mit dem Davidstern werden verbrannt, Chanukka-Feiern müssen abgesagt oder können nur mit großem Polizeiaufgebot durchgeführt werden", beklagt Gitta Connemann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, die Situation. "Jüdische Mitbürger fühlen sich nicht mehr sicher, wenn sie ihren Glauben sichtbar leben. Es ist beschämend."

Bund soll Antisemitismusbeauftragten bekommen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sich nach den Berliner Ereignissen für einen Antisemitismusbeauftragten des Bundes ausgesprochen. „Nicht nur aufgrund der jüngsten Vorfälle halte ich es für richtig, einen Antisemitismusbeauftragten einzusetzen“, sagte de Maizière. Dies habe auch eine unabhängige Expertenkommission beim Innenministerium empfohlen. „Jede antisemitisch motivierte Straftat ist eine zu viel und eine Schande für unser Land“.

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