Samtgemeindeverband
Börde Lamstedt
Login

Mehr zum Thema

CDU/CSU Bundestagsfraktion
Thema des Tages
Innen, Recht, Sport und Ehrenamt
Alle Themen ..

Verwandt

Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt 18. Mai 2018
Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg 18. Mai 2018
Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst Union steht für konsequenten Kurs hin zum 3,5-Prozent-Ziel: Rekordetat für Bildung und Forschung auch 2018 Einigung stärkt die Investitionen in die Infrastruktur und entlastet den Steuerzahler: Einigung zwischen Toll Collect und Bundesregierung ist Gewinn für alle Beteiligten Start des Baukindergelds und Fortsetzung der sozialen Wohnraumförderung vorgesehen: Haushaltsentwurf schafft erste Grundlage für Wohnraumoffensive Beratungen über mögliche EU-Beitritte: Viel Schatten - wenig Licht Klage der EU-Kommission bringt Luftqualität überhaupt nichts

Autor : CDU/CSU Bundestagsfraktion

Adresse:

CDU/CSU-Fraktion im
Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Bürgerinfo: 030/227-55550

Folgen:

Mehr von CDU/CSU Bundestagsfraktion

Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg 18. Mai 2018
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt 18. Mai 2018
Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst Beratungen über mögliche EU-Beitritte: Viel Schatten - wenig Licht EU-Kommission sollte Maßnahmen zur Luftreinhaltung unterstützen, nicht behindern Weg zu sauberer Luft konsequent weitergehen Akzeptables Ende eines langen Rechtsstreits Bau-Haushalt setzt richtige Schwerpunkte Einigung stärkt die Investitionen in die Infrastruktur und entlastet den Steuerzahler: Einigung zwischen Toll Collect und Bundesregierung ist Gewinn für alle Beteiligten Start des Baukindergelds und Fortsetzung der sozialen Wohnraumförderung vorgesehen: Haushaltsentwurf schafft erste Grundlage für Wohnraumoffensive
Eine Vielzahl an Themen, die uns wichtig sindErste Sitzungswoche im neuen Jahr
Die erste Sitzungswoche in 2018 beginnt mit einigen organisatorischen Entscheidungen wie der Einsetzung von 23 neuen Ausschüssen. Daneben gibt es eine Vielzahl an inhaltlichen Themen zu debattieren. So geht es um die bessere Bekämpfung von Antisemitismus oder die Frage, wie gute Ernährung in Deutschland aussieht. Im Fall "Amri" will der Bundestag endlich über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses entscheiden. Lesen Sie hier, was uns in dieser Sitzungswoche wichtig ist: 

Nachdem bei Demonstrationen in Deutschland antisemitische Parolen gerufen und israelische Flaggen verbrannt wurden, will die Unionsfraktion entschieden gegen Antisemitismus vorgehen. So soll ein zentraler Ansprechpartner im Kampf gegen den wachsenden Antisemitismus für mehr Durchschlagskraft sorgen. Dieser Antisemitismusbeauftragte ist Teil des Antrags, der auf Initiative der Unionsfraktion abgestimmt wird.

Antisemitismus entschlossen bekämpfen

In dem Antrag geht es darum, den Aufruf zum Hass gegen Teile der Bevölkerung künftig als deutlich gravierender einzustufen.

Stephan Harbarth, stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion, will auch dem Antisemitismus von Migranten mit arabischem Hintergrund und aus den afrikanischen Ländern entgegentreten. Gegen importierten Antisemitismus müssten Prävention und „alle Mittel der Repression bis hin zu den Möglichkeiten des Ausweisungsrechtes konsequent genutzt werden“, so Harbarth.

Gesunde Ernährung fördern

Vom 19. bis 28. Januar ist wieder die „Internationale Grüne Woche“ in Berlin. Auf der weltgrößten Messe für Landwirtschaft, Ernährung und Gartenbau präsentieren mehr als 1.600 Aussteller ein umfangreiches Angebot an regionalen Spezialitäten aus Deutschland und beleuchten alle Facetten moderner Landwirtschaft. Was für eine gesunde Ernährung in Deutschland wichtig ist, das wird bereits am Donnerstag im Plenum des Bundestags diskutiert. Titel der Debatte: „Gesunde Ernährung – Für ein gutes Leben“.

„Amri“-Untersuchungsausschuss soll eingesetzt werden

Im Dezember 2016 starben 12 Menschen, mehr als 65 wurden verletzt, als der Terrorist Anis Amri mit einem gekaperten Lastwagen in eine Menschenmenge am Berliner Breitscheidplatz raste. Die Unionsfraktion forderte bereits unmittelbar nach dem Anschlag einen Untersuchungsausschuss zu dem Fall. Nach einer Plenardebatte wird nun über dessen Einsetzung abgestimmt. Unionsfraktionschef Volker Kauder beklagt die bisher nur unzureichende Aufklärung im Fall Amri. Es könne nicht sein, dass „so viele Pannen auf einmal passieren, wie im Fall Amri“. Neben der lückenlosen Aufklärung der Tatumstände und einem verbesserten Opferschutz ist für die Unionsfraktion ebenso wichtig, intensiver über die Sicherheitsarchitektur in Deutschland und die verbesserte Zusammenarbeit von Bund und Ländern zu beraten.

55 Jahre Elysée-Vertrag

Am Montag, den 22. Januar, gibt es einen Höhepunkt der deutsch-französischen Freundschaft. Zum 55. Jahrestag des Elysée-Vertrags wollen der Deutsche Bundestag und die französische Nationalversammlung eine gemeinsame Resolution zur Stärkung der deutsch-französischen Beziehungen verabschieden. Eine Delegation der französischen Nationalversammlung wird dafür an einer Plenarsitzung des Bundestages in Berlin teilnehmen. Am Nachmittag nimmt dann eine Delegation des deutschen Parlaments unter Leitung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble an einer Plenarsitzung in Paris teil.

Zur Original Quelle

Empfehlungen


Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht: Frauenquote hat Erwartungen erfüllt Mit Sofortprogramm "Saubere Luft" für mehr Luftreinheit in Deutschland: Fahrverbote sind der falsche Weg Verbesserungen in der Pflege gibt es nicht umsonst

Das könnte Sie auch Interessieren:

Adasch: Verfassungsschutz stärken – alle politischen Spektren in Blick behalten

Den heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht kommentiert der verfassungsschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Adasch, wie folgt: „Der Verfassungsschutz leistet nach wie vor eine wichtige Arbeit für unsere wehrhafte Demokratie, seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten einen entscheidenden Beitrag zum Schutz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Der Verf

Von CDU Landtagsfraktion
Santjer und Hiebing: Niedersächsische Häfen auf Kurs – Hervorragende Entwicklung bescheinigt Toepffer: Brauchen Vorfahrt für den Rechtsstaat – CDU-Fraktion beklagt zunehmende Selbstjustiz Lechner: Übergriffe auf Polizisten mit aller Härte verfolgen - CDU-Fraktion fordert konsequente Strafverfolgung
Santjer und Hiebing: Niedersächsische Häfen auf Kurs – Hervorragende Entwicklung bescheinigt

Hannover. Im Unterausschuss für Häfen und Schifffahrt des Niedersächsischen Landtags fand am Dienstag eine Unterrichtung der Landesregierung zur Situation und den Perspektiven der niedersächsischen Häfen statt. Zu den Referenten im Ausschuss gehörten Herr Felix Jahn von der Seaports of Niedersachsen GmbH sowie Herr Holger Banik von der Niedersachsen Ports GmbH & Co. KG. Die hafenpolitischen

Von CDU Landtagsfraktion
Adasch: Verfassungsschutz stärken – alle politischen Spektren in Blick behalten Toepffer: Brauchen Vorfahrt für den Rechtsstaat – CDU-Fraktion beklagt zunehmende Selbstjustiz Lechner: Übergriffe auf Polizisten mit aller Härte verfolgen - CDU-Fraktion fordert konsequente Strafverfolgung
Toepffer: Brauchen Vorfahrt für den Rechtsstaat – CDU-Fraktion beklagt zunehmende Selbstjustiz

Hannover. Stalleinbrüche unter dem Deckmantel des Tierschutzes, der Aufmarsch teils vermummter Linksextremisten vor dem Privathaus eines Polizisten in Hitzacker und zunehmende Gewalt gegen Bürgermeister und Amtsträger: Anlässlich des morgen stattfindenden Tages des Grundgesetzes konstatiert CDU-Fraktionschef Dirk Toepffer einen dramatischen Sittenverfall in der politischen Auseinandersetzung.

Von CDU Landtagsfraktion
Adasch: Verfassungsschutz stärken – alle politischen Spektren in Blick behalten Santjer und Hiebing: Niedersächsische Häfen auf Kurs – Hervorragende Entwicklung bescheinigt Lechner: Übergriffe auf Polizisten mit aller Härte verfolgen - CDU-Fraktion fordert konsequente Strafverfolgung
Lechner: Übergriffe auf Polizisten mit aller Härte verfolgen - CDU-Fraktion fordert konsequente Strafverfolgung

Zur Bedrohung einer Polizistenfamilie durch Vermummte aus der linksextremen Szene in Hitzacker sagt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Sebastian Lechner: „Die Übergriffe gegenüber einem Polizeibeamten und seiner Familie durch Linksextremisten muss mit aller Härte des Rechtsstaates verfolgt werden. Wer das private Umfeld von Polizisten bedroht, greift unsere Demokratie direk

Von CDU Landtagsfraktion
Adasch: Verfassungsschutz stärken – alle politischen Spektren in Blick behalten Santjer und Hiebing: Niedersächsische Häfen auf Kurs – Hervorragende Entwicklung bescheinigt Toepffer: Brauchen Vorfahrt für den Rechtsstaat – CDU-Fraktion beklagt zunehmende Selbstjustiz
X