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Autor : CDU/CSU Bundestagsfraktion

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Olympische Winterspiele sind historische Chance für Völkerverständigung, aber auch Risiko für glaubhaften Anti-Doping-Kampf
Heute beginnen die XXIII. Olympischen Winterspiele in Pyeongchang. Das internationale Sportereignis kann den Startpunkt für eine weitere Annäherung von Nord- und Südkorea markieren. Gleichsam werden die Winterspiele von den Lücken im Doping-Kontrollsystem

„Die Olympischen Winterspiele in Pyeongchang können eine historische Chance der Völkerverständigung darstellen und das Verhältnis zwischen Nord- und Südkorea nachhaltig verbessern. Das gemeinsame Eishockey-Team und der vereinte Einmarsch bei der Eröffnungsfeier sind von großer Symbol- und Strahlkraft. Von wesentlicher Bedeutung wird aber sein, die politischen Beziehungen dauerhaft zu verbessern und die gesellschaftlichen Verbindungen zu stärken. Das Internationale Olympische Komitee (IOC) kann und sollte hier weitere Brücken bauen und zwischen den Menschen vermitteln.

Die Olympischen Winterspiele in Südkorea werden aber leider auch zu einem existentiellen Risiko für einen glaubhaften Anti-Doping-Kampf. Die kürzlich aufgedeckten Pannen im Doping-Kontrollsystem müssen von der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) und dem IOC vollumfassend behoben werden. Andersfalls ist die Integrität des sportlichen Wettkampfes gefährdet. Der problematische Umgang mit dem russischen Staatsdoping und dem Verzicht des IOC auf einen kollektiven Ausschluss zu den Winterspielen 2018 untergräbt letztlich das Vertrauen in eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Doping. WADA und IOC werden nach den Winterspielen grundlegende Verbesserungen einleiten müssen.“

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Kurz vor Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat Facebook seine Nutzungsbedingungen aktualisiert. Unter anderem wird die automatische Gesichtserkennung auf Facebook wieder eingeführt. Dazu können Sie die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, wie folgt zitieren:

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Am 5. Mai 2018 findet bundesweit zum vierten Mal der Tag der Städtebauförderung statt. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, und der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner:

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Das Bundeskabinett hat den Haushalt 2018 beschlossen. Für die Unionsfraktion ist klar, dass beim Verteidigungshaushalt noch einmal deutlich nachgebessert werden muss. Das für 2019 kalkulierte Budget ist gut, aber keineswegs ausreichend. Der Investitionsbedarf für unsere Streitkräfte liegt deutlich höher, darauf weist Fraktionschef Volker Kauder hin: „Die Bundeswehr muss besser ausgestattet

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Das Bundesinnenministerium will im Herbst in einer Pilot-Phase mit den sogenannten Ankerzentren starten. In bis zu sechs in Deutschland verteilten Einrichtungen sollen dann Asylanträge von Flüchtlingen komplett abgewickelt werden. Besonders nach den Vorfällen im baden-württembergischen Ellwangen rücken die Zentren in den Fokus.

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