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Autor : CDU/CSU Bundestagsfraktion

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Facebook muss seine Hausaufgaben machen
Zur Aufklärung des aktuellen Datenmissbrauchs bei Facebook hat der Ausschuss Digitale Agenda heute zu einer Sondersitzung geladen. Hierzu können Sie den digitalpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek, wie folgt zitieren:

Zur Aufklärung des aktuellen Datenmissbrauchs bei Facebook hat der Ausschuss Digitale Agenda heute zu einer Sondersitzung geladen. Hierzu können Sie den digitalpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek, wie folgt zitieren:

„Der Deutsche Bundestag hat heute Facebook die Möglichkeit gegeben, offene Fragen zu teils Jahre alten Vorkommnissen zu beantworten. Der Großteil der Fragen ist aber weiterhin unbeantwortet. Ich hätte mir mehr Aufklärung gewünscht. Das verloren gegangene Vertrauen kann nur durch schnelle, offene und umfassende Aufklärung wieder aufgebaut werden. Obwohl der Vorfall schon 2015 entdeckt wurde, gab es bisher offenbar weder Informationen an die betroffenen Nutzer, noch konnte eine Auskunft gegeben werden, inwieweit deutsche Nutzer betroffen waren. Deutlich wurde: Mit den neuen Regelungen der EU-Datenschutzgrundverordnung zur informierten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten oder zu den deutlichen Geldbußen wäre mit dem Vorfall vermutlich anders umgegangen worden. Bis zum Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung Ende Mai muss das Unternehmen jetzt seine Hausaufgaben machen. Es reicht nicht, zu sagen, der Fehler könne sich nicht wiederholen. Erneut hat sich gezeigt, dass soziale Netzwerke stärker in die Pflicht genommen werden müssen. Hierzu gilt es, auch gesetzlichen Änderungsbedarf zu prüfen."

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Kurz vor Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat Facebook seine Nutzungsbedingungen aktualisiert. Unter anderem wird die automatische Gesichtserkennung auf Facebook wieder eingeführt. Dazu können Sie die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, wie folgt zitieren:

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Am 5. Mai 2018 findet bundesweit zum vierten Mal der Tag der Städtebauförderung statt. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, und der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner:

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